Erklärt: Was ist Schutzmacht?
Warum Teheran die Schweizer Botschaft gewählt hat, um ihren Protest gegen die USA wegen des Mordes an Soleimani anzumelden.
Nach der Ermordung des iranischen Militär- und Geheimdienstkommandanten Major General Qassem Soleimani in Bagdad bei einem Drohnenangriff der USA am Freitag hat die iranische Regierung ihren Protest bei der Schweizer Botschaft in Teheran angemeldet.
Der Geschäftsträger (für die Schweiz im Iran) sei über die Position des Iran informiert worden und habe seinerseits die Botschaft der Vereinigten Staaten übermittelt, zitierte Reuters das Schweizer Aussenministerium.
Die Schweiz vertritt die Interessen der USA im Iran. Dies liegt daran, dass die USA selbst dort keine Botschaft haben. Irans Interessen in den USA werden hingegen von der pakistanischen Botschaft in Washington vertreten.
In einem solchen Arrangement ist die Schweiz die Schutzmacht der US-Interessen im Iran. Das Instrument der Schutzmächte ist in den Wiener Übereinkommen von 1961 und 1963 über diplomatische Beziehungen vorgesehen. Wenn die diplomatischen Beziehungen zwischen zwei Staaten abgebrochen oder eine Mission dauerhaft oder vorübergehend abberufen wird, kann der Entsendestaat den Schutz seiner Interessen und der seiner Staatsangehörigen einem für den Empfangsstaat akzeptablen Drittstaat anvertrauen, heißt es in der Wiener Konvention von 1961: . Und das Übereinkommen von 1963 wiederholt: Ein Entsendestaat kann mit vorheriger Zustimmung eines Empfangsstaats und auf Ersuchen eines im Empfangsstaat nicht vertretenen Drittstaats den vorübergehenden Schutz der Interessen des Drittstaats und seiner Staatsangehörigen übernehmen.
Das Eidgenössische Aussenministerium legt auf seiner Website seine Rolle dar: Mangels diplomatischer und konsularischer Beziehungen der Vereinigten Staaten von Amerika mit der Islamischen Republik Iran fungiert die Schweizer Regierung über ihre Botschaft in Teheran als Schutzmacht der USA im Iran seit 21. Mai 1980. Die Sektion Auswärtige Interessen der Schweizerischen Botschaft erbringt konsularische Dienstleistungen für US-Bürger, die im Iran leben oder in den Iran reisen.
Die US-Regierung beschreibt dieselbe Rolle auf einer Webseite der virtuellen US-Botschaft im Iran. Als die Schweiz diese Rolle übernahm, spielte sich in Teheran eine Geiselnahme ab, bei der Studenten die damalige US-Botschaft übernommen hatten; die Krise dauerte 444 Tage.
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Warum Schweiz? Es hat in der Vergangenheit eine Reihe von Ländern in Gebieten vertreten, in denen sie keine diplomatische Vertretung haben. Die Nachrichten- und Analyse-Website Swissinfo sagt, die Schweiz habe während des Zweiten Weltkriegs 35 Länder vertreten und über 200 spezifische Mandate und zwischen 1946 und 1964 46 Mandate gehabt.
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